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Aus der Schuldenstatistik publizieren die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder integrierte Schuldendaten der Kommunalen Haushalte zum 31.12.2021 in einer Gemeinschaftsveröffentlichung. Damit stehen Eckdaten bereit, denen vor dem Hintergrund von Rettungsschirmen und Haushaltsdefiziten sowie allgemeinen Unsicherheiten eine besondere Bedeutung zukommt.
Die Finanzstatistiken sehen sich seit einigen Jahren mit einem tiefgreifenden Wandel ihrer Rahmenbedingungen konfrontiert. Ein Aspekt ist hierbei die Aufgabenverlagerung aus kommunalen Kernhaushalten in öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU), die das sogenannte Schalenkonzept der Finanzstatistiken in Extrahaushalte und sonstige FEU unterscheidet. Da der Ausgliederungsprozess auf kommunaler Ebene unterschiedlich weit fortgeschritten ist, sind Kennzahlen auf Basis der kommunalen Kernhaushalte nur sehr eingeschränkt vergleichbar.
Die Modellrechnung der integrierten kommunalen Schulden rechnet den kommunalen Kernhaushalten die Schulden ihrer direkten und indirekten Beteiligungen anhand der jeweiligen Beteiligungsanteile zu. Damit werden Unterschiede im Ausgliederungsprozess weitestgehend ausgeglichen. In der Betrachtung unberücksichtigt bleiben Schulden von nicht mehrheitlich öffentlich bestimmten Einheiten beziehungsweise von Einheiten mit Sitz im Ausland, da diese statistisch nicht erhoben werden.
Die vorliegende Modellrechnung erschließt eine weitere Informationsquelle zur Beurteilung der kommunalen Verschuldungslage. Die Zuordnung der Schulden zu den kommunalen Kernhaushalten entlang der Eignerketten lässt aber keine Schlüsse auf eine mögliche kommunale Haftungsverpflichtung zu. Ebenso können die Ergebnisse nicht an einer ähnlichen Zuordnung der kommunalen Vermögen gespiegelt werden, da diese Angaben nur für Einheiten des Staatssektors vorliegen.
Nach diesen Berechnungen stellen die direkten Schulden der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Brandenburg nur 17 Prozent der Schulden des öffentlichen Bereiches dar. Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg im Jahr 2021 teilen sich wie folgt auf die Bereiche auf.
Neben einem umfangreichen Tabellenteil zu den Integrierten kommunalen Schulden ist auch eine Beschreibung der verwendeten Methodik im Statistikportal der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder abrufbar. |
Die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg sind in der Veröffentlichung nicht berücksichtigt, da sie in den Finanzstatistiken nicht der kommunalen, sondern der staatlichen Ebene (Bundesländer) zugeordnet werden.
Finanzstatistiken
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