Pressemitteilung Nr. 35

Die kommunalen Schulden im Land Brandenburg lagen nach einer Modellrechnung der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zum Jahresende 2022 bei 2.534 EUR pro Kopf. 

Im Jahr 2022 betrugen die integrierten kommunalen Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg, einschließlich ihrer Beteiligungen im nicht-öffentlichen Bereich nach einer Modellrechnung der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder 6,5 Milliarden EUR. Das entsprach einer Verschuldung von 2.534 EUR pro Kopf, der niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldung im Bundesvergleich. Dabei wurden neben den Schulden der kommunalen Kernhaushalte auch die Schulden der Extrahaushalte und sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen bis in tiefe Beteiligungsstufen abgebildet und den Kommunen zugeordnet. Gegenüber dem Jahresanfang 2022 stiegen die integrierten kommunalen Schulden um 1,3 Prozent.

Die direkten Schulden der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Brandenburg stellten nur 17,4 Prozent der Schulden des öffentlichen Bereiches dar, wohingegen 77,2 Prozent bei den ausgegliederten sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen lagen. Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg teilten sich auf folgende Bereiche auf:

Eine Rahmenbedingung der Finanzstatistiken ist die Verlagerung öffentlicher Aufgaben aus kommunalen Kernhaushalten in öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU), die das sogenannte Schalenkonzept in Extrahaushalte und sonstige FEU unterscheidet. Da der Ausgliederungsprozess auf kommunaler Ebene unterschiedlich weit fortgeschritten ist, sind finanzstatistische Kennzahlen auf Basis der kommunalen Kernhaushalte unter Umständen nur sehr eingeschränkt vergleichbar. Die Modellrechnung der integrierten kommunalen Schulden rechnet den kommunalen Kernhaushalten die Schulden ihrer direkten und indirekten Beteiligungen anhand der jeweiligen Beteiligungsanteile zu. Damit werden Unterschiede im Ausgliederungsprozess weitestgehend ausgeglichen.

Die vorliegende Modellrechnung kann als weitere Informationsquelle zur Beurteilung der kommunalen Verschuldungslage dienen. Die Zuordnung der Schulden zu den kommunalen Kernhaushalten entlang der Eignerketten lässt aber keine Schlüsse auf eine mögliche kommunale Haftungsverpflichtung zu. Ebenso können die Ergebnisse nicht bezüglich der kommunalen Vermögen gespiegelt werden, da diese Angaben nur für Einheiten des Staatssektors vorliegen.

Datenangebot

Detaillierte Ergebnisse auf Gemeindeebene und methodische Erläuterungen enthält die Bund-Länder-Veröffentlichung „Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände“ für 2022. Sie steht im gemeinsamen Statistikportal der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zum Download zur Verfügung. Die interaktive Anwendung zu den integrierten kommunalen Schulden bereitet Ergebnisse für die Kreis- und Verbandsgemeindeebene interaktiv auf.